Die FSINF ist nicht Teil der Fachschaftsliste!

Durch den Listennamen der Fachschaftsliste entsteht oft der Eindruck, die Fachschaft Informatik sei Teil der Fachschaftsliste.

Dies ist nicht der Fall.

Wir sehen die Fachschaftsliste an der TU Wien äußerst kritisch und distanzieren uns ausdrücklich von der Vereinnahmung durch den Namen der Fachschaftsliste.

Auch wenn sich hier in den letzten Jahren Kleinigkeiten gebessert haben, bleiben unsere Haupt-Kritikpunkte an der Fachschaftsliste bestehen.

Der Wahlkampf läuft diesmal übrigens von Seiten der Fachschaftsliste wieder einmal sehr unsauber, z.B. verschwinden regelmäßig Plakate anderer Fraktionen, aber nicht die der FLTU bzw. werden neuerdingsunsere Fachschaftsplakate angepasst

Originally posted on Friday, 3 May 2013 :

“Es könnte schlimmer sein” - das ist das Resümee das viele über die letzten zwei Jahre HTU - die letzten zwei Jahre Fachschaftsliste - ziehen. Ja, könnte es, damit wollen wir uns aber nicht begnügen. Wir wollen eine bessere HTU, eine aktivere HTU, eine kritischere HTU. Eine HTU, die für die Studierenden auch sichtbar ist. Studierende sollen mitbekommen, welche Themen universitätsweit diskutiert werden, welche Referate es gibt und wie die HTU die Studierenden unterstützen kann.

Wie von Mandatarinnen der Fachschaftsliste mit den Universitätsvertretungs-Sitzungen (UV-Sitzungen) umgegangen wurde, war einfach nur lächerlich. Die UV-Sitzungen sind die einzigen die öffentich sind und die einzigen, über die die Studierenden überhaupt die Möglichkeit haben, mit zu bekommen, was an der TU Wien diskutiert wird.
Die Exekutive der letzten zwei Jahre hat sich standhaft geweigert, die UV-Sitzungen öffentlich anzukündigen, einen Stream zur Verfügung zu stellen oder anders für mehr Sichtbarkeit und Nachvollziehbarkeit der Vorgänge auf der Universitätsvertretung zu sorgen. Die Arbeit der Oppositionsfraktionen wurden fast durchgehend ignoriert und teilweise durch das Vorenthalten von Informationen behindert.
Wer sich selbst ein Bild machen möchte, kann sich die “offiziellen” Protokolle ansehen. Für einen Einblick, wie solche Sitzungen tatsächlich abliefen, empfehlen wir jedoch die Gedächtnisprotokolle der TUBasis. Das Ausführlichste (inkl. Transkription) ist hier zu finden: https://www.tubasis.at/uv/protokolle/2012-06-25

Die Erfolge, mit denen sich die Fachschaftsliste immer wieder gerne rühmt, beruhen oft auf den Leistungen der Fachschaften und Referate oder sind eigentlich gar keine. Ein Beispiel dafür sind die Zugangsbeschränkungen, deren “Verhinderung” sich die Fachschaftsliste auf die Fahnen schreibt. Tatsächlich hat das Rektorat den entsprechenden Zusatz zu den Leistungsvereinbarungen aber nur deshalb nicht unterschrieben, weil ihnen die Zahl der Studierenden, die sie jährlich zum Informatikstudium und zum Architekturstudium zulassen hätten müssen viel zu hoch waren. Tatsächlich ist die Situation auf der Informatik jedoch ohne diesen Zusatz zu den Leistungsvereinbarungen noch viel dramatischer. Nach einem Jahr sind nur noch 167 Studierende übrig, die die StEOP erfolgreich absolviert haben. Das Ministerium hat 960 Studierende pro Jahr gefordert.

Selbst den eigenen Ansprüchen wird die Fachschaftsliste nicht gerecht. Sie behaupten ja, ihre Entscheidungen alle am Fachschaften- und Referatetreffen (FSRef) zu fällen. Viele wesentliche Entscheidungen werden abseits des FSRef ausgemacht. Sei es, wenn es darum geht, wer das Vorsitzteam bilden soll oder wie sich die HTU gegenüber dem Rektorat positioniert. Kampagnen werden in geheimen Arbeitsgruppen geplant, die kaum Informationen nach außen geben. Manche Entsendungen in Gremien (z.B. den Stipendien-Senat) werden vom Vorsitz ganz alleine durchgeführt ohne dies auch nur jemals am Fachschaften- und Referatetreffen zu erwähnen. Auch der Jahresvoranschlag und -abschluss, die unter anderem das Budget der Fachschaften bestimmen, werden dort nicht beschlossen (geschweige denn öffentlich zur Einsichtnahme aufgelegt, obwohl das gesetzlich vorgeschrieben ist). Selbst Themen, die dort diskutiert, in monatelanger Arbeit in Arbeitsgruppen ausgearbeitet und am FSRef beschlossen werden, werden einfach ignoriert und nicht umgesetzt (Stichwort AGru FSRef).

Es wird zwar immer wieder behauptet, dass alles von den Fachschaften ausgeht. Verglichen mit den Basisgruppen auf der Uni Wien sind diese aber in ihrer Autonomie eingeschränkter. Durch die Regelungen des von der Fachschaftsliste kontrollierten Wirtschaftsreferates können die Fachschaften weder Rücklagen aufbauen (der Teil des Budgets, der nicht verbraucht wird, fließt einfach in das Budget der UV, das effektiv von der Fachschaftsliste kontrolliert wird). Die Fachschaften auf der TU können auch kaum unterstützenswerte Organisationen und Projekte fördern.

Auch wenn die Kritik von Fachschaftslisten-internen Menschen kommt, wird sie nicht ernst genommen. Die Angst, die Macht zu verlieren oder Menschen aus den eigenen Reihen zu vergraulen ist größer als der Mut, Missstände an zu packen und zum Besseren zu verändern. Dazu braucht es mehr Pluralismus in der HTU, mehr Fraktionen, die auf einer demokratischen Ebene zusammen arbeiten, und keine absolute Mehrheit der Fachschaftsliste.

Eine HochschülerInnenschaft sollte kritisch sein und alles hinterfragen. Sie sollte für die Studierenden da sein, sich in allen Gremien für deren Interessen einsetzen und auch darüber hinaus die Universitäten und die gesellschaftlichen Verhältnisse selbst in Frage stellen. Es braucht den kritischen Diskurs, Referate, die für die Studierenden da sind (und von denen die Studierenden auch wissen!) und auch eine Zeitschrift, die kritisch über die Verhältnisse an der TU Wien und auch darüber hinaus berichtet. Das htu.info wird dem nicht gerecht. Die derzeitige Öffentlichkeitsarbeit der Fachschaftsliste ist von Selbstbeweihräucherung geprägt. Die Studienbeiträge der Studierenden werden dafür ausgegeben, sich selbst und die Arbeit der Fachschaftsliste in die Höhe zu loben. Das beste Beispiel ist die aktuelle Wahlausgabe, welche an die 29.000 Studierenden an der TU geschickt wurde und wo schon im Vorsitzcorner mit Wahlwerbung für die Fachschaftsliste begonnen wird.

Durch die absolute Mehrheit der Fachschaftsliste und den Strukturen in der HTU hängt es fast nur von den gewählten Vorsitzenden ab, wie die Zusammenarbeit zwischen den einzelnen Teilen aussieht. Manche bemühen sich, möglichst viele Menschen miteinzubeziehen und gute Arbeit zu leisten, andere lassen es zu, dass die HTU von einigen wenigen Personen beherrscht wird und geben dabei weder Macht ab noch Informationen weiter.

Wir wollen nicht vom guten Willen der/des Vorsitzenden abhängig sein, sondern wünschen uns eine HTU, in der auch kritische Stimmen immer Platz haben und gehört werden. Ein Mitspracherecht der “anderen” und die Weitergabe von wichtigen Informationen sollte kein Entgegenkommen, sondern eine Selbstverständlichkeit und Notwendigkeit sein.

Da selbst der Name der Fachschaftsliste äußerst vereinnahmend ist, sehen wir uns gezwungen, hier auch so deutlich Stellung zu nehmen und klar zu stellen, dass die Fachschaft Informatik in keinster Weise etwas mit der Fraktion Fachschaftsliste zu tun hat. Stattdessen empfehlen wir, die TU*Basis oder andere Fraktionen zu wählen.