Zehnter und letzter Teil unserer Online-Artikelserie zur ÖH Wahl 2009, wo uns die wahlwerbenden Gruppen folgende Frage beantworten:
Frage 10: Welche Fraktionen sind aus Eurer Sicht unwählbar und warum sind sie es?
**TU*Basis** :
Wahlen sind frei und geheim, und aus diesem Grund können/wollen wir diese Frage auch nicht beantworten. Wenn es um die Frage geht mit welchen anderen Fraktionen wir uns keine Koalition nach den Wahlen vorstellen können, so wäre die Antwort RFS und AG. Der Grund ist, dass eine Koalition mit diesen beiden Fraktionen aufgrund ihrer Positionen (bzw. denen ihrer Mutterparteien) gegen unsere Grundsätze verstoßen würden. Dies stellt den anderen Fraktionen natürlich keinen Freifahrtschein zu einer Koalition mit uns aus.
Grüne und Alternative StudentInnen (GRAS) :
Natürlich der RFS als deutsch-nationale Fraktion von ua. schlagenden Burschenschaftern. Die AG, die als ÖVP Fraktion ohne eigene Meinung die Interessen der Studierenden verrät und uns so nette Dinge wie Studiengebühren und die Abschafftung der ÖH Direktwahl gebracht hat. Auch das LSF, bzw. JuLis die immer wieder mit dem RFS kokettieren, für Studiengebühren eintreten und unserer Meinung nach nicht wählbar sind.
Fachschaftsliste (Teil der FLÖ):
Auch wenn jede und jeder Einzelne, die oder der sich der Fachschaftsliste zugehörig fühlt, eine persönliche Meinung zu dieser Frage hat, hat das nichts damit zu tun wer wir sind und was wir tun. Die Fachschaftsliste TU Wien ist der Meinung, dass sich die Studierenden selbst eine ein Bild von den Fraktionen machen sollten.
AktionsGemeinschaft (AG ) :
Demokratie ist auch an den Universitäten extrem wichtig. Deswegen ist auch ein Pluralismus bei den kandidierenden Fraktionen begrüßenswert. Deswegen ist für die AktionsGemeinschaft keine Fraktion von vornherein unwählbar. Wichtig ist hier vor allem die Fairness gegenüber den anderen Fraktionen. Diese wird derzeit von manchen größeren Fraktionen leider nicht sehr genau genommen.
Kommunistischer StudentInnen Verband / Kommunistische Jugend Österreichs (KSV/KJÖ):
AG, VSSTÖ, GRAS hängen am Gängelband ihrer Mutterparteien. Sie verfolgen keine unabhängige Studierendenpolitik, sondern bringen die Parteilinie an die Universitäten. Im Zweifelsfall entscheiden sie sich allzu oft für die Interessen ihrer Geldgeber, anstatt für die Interessen der Studierenden. Der RFS versucht den Rechtsextremen an der Uni einen liberalen Touch verpassen. In ihm sind genug Leute, die auch rechtsextremen Burschenschaften angehören und ein komplett verdrehtes Geschichtsverständnis haben. Sie sind absolut unwählbar weil sie eine menschenverachtende Politik betreiben. Für uns gilt: Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen!
Junge Liberale (JuLis):
Der gesamte linke Flügel in der BV, besonders GRAS und VSSTÖ, haben in der Vergangenheit nicht immer zu einer funktionierenden Studierendenpolitik beigetragen. Aussagen wie „wir finden den Antrag zwar sinnvoll, aber können nicht zustimmen, weil er von euch kommt“ sind weder diplomatisch noch konstruktiv und meiner Meinung nach in einer Bundesvertretung der Hochschülerinnenschaft völlig fehl am Platze.
Ring Freiheitlicher Studenten (RFS):
Zum RFS ist anzumerken, dass er eine Fraktion darstellt, die für die fsinf als politisch problematisch anzusehen ist. Das beginnt beim Naheverhältnis zu (schlagenden) Burschenschaften (der bundesweite Spitzenkandidat ist bei der “Burschenschaft Oberösterreichischer Germanen in Wien” [1]) und hört bei den Kranzniederlegungen am Nowotny-Grab [2] noch lange nicht auf [3]. Zwar versuchen die “freiheitlichen Studenten” gerne, sich einen gemäßigten Anstrich zu geben, trotzdem bekennen sie sich weiterhin zu ihren Grundsätzen, wie beispielsweise der “unbedingte[n] Beibehaltung der naturgegebenen Funktion der Geschlechter in der Gesellschaft”[4] und dem notwendigen “Bekenntnis zum eigenen Volkstum”[5].
[1] http://fm4.orf.at/stories/1602846/ zuletzt abgerufen am 16.05.2009
[2] http://www.doew.at/frames.php?/projekte/rechts/chronik/2004_11/nowotny.html zuletzt abgerufen am 16.05.2009
[3] http://de.wikipedia.org/wiki/Ring_Freiheitlicher_Studenten zuletzt abgerufen am 16.05.2009
[4] http://rfs.at/graz/frauensprecherin.html zuletzt abgerufen am 18.05.2009
[5] http://www.rfs.at/neu/?p=51 zuletzt abgerufen am 16.05.2009
Aus unserer Sicht sind sämtliche Fraktionen der derzeitigen ÖH- Bundesvertretung bis auf den RFS unwählbar, da sie das Vertrauen der Studenten und deren Mitgliedsbeiträge missbraucht und ihre Versprechen nicht gehalten haben.